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Geistiges Eigentum schützen

Wenn aufwendig entwickelte Erfindungen, sorgfältig recherchierte Texte oder selbst geschossene Fotos von Dritten kopiert werden, müssen Erfinder bzw. Urheber den Diebstahl ihres geistigen Eigentums nicht hinnehmen. Unsere Spezialisten für „Intellectual Property“ wissen, wie man sich absichert und was in derartigen Situationen zu tun ist. Schleifenbaum & Adler ist schließlich schon seit vielen Jahren in der Beratung und der Vertretung in diesem Bereich tätig. Im Mittelpunkt steht der gewerbliche Rechtsschutz, der das Urheber-, Design-, Marken- und Wettbewerbsrecht umfasst. Dabei beschäftigen wir uns unter anderem mit der Anmeldung von Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern. Darüber hinaus betreuen wir die Anmeldungs- und Eintragungsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante oder bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Dazu gehören auch die im Vorfeld einer Anmeldung erforderlichen Recherchearbeiten. Zudem beraten wir Mandanten in urheberrechtlichen Angelegenheiten und vertreten sie, wenn es um den Schutz von Werken der Literatur, der Kunst oder der Wissenschaft geht. Klienten, die einer Urheberrechtsverletzung bezichtigt werden, vertreten wir ebenfalls. Im Wettbewerbsrecht nehmen wir Ihre Rechte gegenüber Ihren Konkurrenten, aber auch gegenüber Verbrauchern und Verbraucherverbänden wahr. Dabei geht es zumeist um die Zulässigkeit und Unzulässigkeit von Werbemaßnahmen oder kartellrechtliche Fragestellungen. Spezialisiert sind wir im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes außerdem auf Fälle mit internationalem Bezug.

Ihre Ansprechpartner

Jochen Nickel
0271 23270-25
jochen.nickel@schleifenbaum-adler.de
Dr. Stephan Lars Sonde
0271 23270-36
stephan.sonde@schleifenbaum-adler.de

Aktuelles

Impressum: Unzureichende Angaben zu Registergericht und Registernummer

Ein Unternehmen ist nach § 5 TMG (Telemediengesetz) verpflichtet, auf seiner Homepage insbesondere die im Handelsregister eingetragene Firma, ein vertretungsberechtigtes Organ, die Handelsregisternummer, das Handelsregistergericht, die korrekte ladungsfähige Anschrift sowie die Telefon- und ggf. Faxnummer anzugeben (Impressum). Macht ein nicht in das Handelsregister eingetragenes Unternehmen in seinem Internetauftritt die Angaben “Registergericht: Amtsgericht 000” sowie “Registernummer: HR 0000” liegt hierin ein wettbewerbswidriger Verstoß gegen die Impressumpflichten nach § 5 TMG. Entsprechendes gilt für vergleichbare Angaben zur Aufsichtsbehörde sowie zu Umsatzsteuer- und Wirtschaftsidentifikationsnummern. Urteil des OLG Frankfurt vom 14.03.2017 6 U 44/16 K&R 2017, 420

Verwendung eines Markennamens zur Orientierung auf Messelageplan

Die Verwendung des Namens eines (namhaften) Unternehmens in der Werbung zur ausschließlichen Beschreibung der örtlichen Lage des eigenen Messestandes auf dem Messelageplan eines Werbeflyers stellt keine kennzeichenmäßige Benutzung dieses Namens dar. Für das Landgericht Berlin erfolgt die Nennung der fremden Marke im Rahmen einer erlaubten redaktionellen Verwendung. Urteil des LG Köln vom 07.03.2017 33 O 116/16 JurPC Web-Dok. 85/2017